Seminarankündigungen

?bersicht

• Seminar: Leitentscheidungen - Wie pr?gen Gerichte das Recht?, im Wintersemester 2024/25
• Seminar: Prinzipiengeleitete Rechtswissenschaft, im Sommersemester 2025

Prinzipiengeleitete Rechtswissenschaft

im Sommersemester 2025

für die juristischen Schwerpunktbereiche European and International Law (SP 8); Sozial-, Gesundheits- und Migrationsrecht/Recht des sozialen Zusammenhalts (SP 4 alt/neu), Recht der Informationsgesellschaft (SP 7), Pflichtfach sowie andere Studieng?nge.

Prinzipien pr?gen das Recht. Im Staatsorganisationsrecht studieren Sie die Staatsstrukturprinzipien des Art. 20 GG wie Demokratie und Rechtsstaat. Dabei werden im Rechtsstaatsprinzip so unterschiedliche untergeordnete Prinzipien wie Gewaltenteilung und Vertrauensschutz verankert. V?lker- und Europarecht kennen allgemeine Rechtsgrunds?tze (general principles of law) als Rechtsquelle. Der EuGH hat diese Rechtsquelle namentlich genutzt, um im Wege ?wertender Rechtsvergleichung“ Gemeinschaftsgrundrechte zu identifizieren. Art. 38 Abs. 1 lit. c IGH-Statut z?hlt ?die von den Kulturv?lkern anerkannten allgemeinen Rechtsgrunds?tze“ in einer Formulierung, die auf das Jahr 1920 zurückgeht, zu den Rechtsquellen des V?lkerrechts. Ursprünglich sollten damit im Wege der Rechtsvergleichung Lücken im V?lkerrecht geschlossen werden. Mittlerweile werden auch genuin v?lkerrechtliche allgemeine Rechtsgrunds?tze diskutiert. 2023 hat die International Law Commission ihre Entwurfsartikel zu den allgemeinen Rechtsgrunds?tzen in erster Lesung angenommen und den Staaten zur Stellungnahme zugeleitet (UN Doc. A/78/10, Rn. 36-41).

Robert Alexy hat in seiner Theorie der Grundrechte (1. Aufl. 1986/9. Aufl. 2020) eine Prinzipientheorie vorgelegt. Er begreift Grundrechte als Optimierungsgebote. Damit lassen sich Abw?gungen erkl?ren. So k?nnte man im V?lkerrecht versuchen, souver?ne Gleichheit, Gewaltverbot und Menschenrechte als Prinzipien zu begreifen und gegeneinander abzuw?gen, um eine humanit?re Intervention zu rechtfertigen. Im Recht der Informationsgesellschaft geht es beispielsweise beim Schutz vor aufdringlicher Medienberichterstattung um einen klassischen Prinzipienkonflikt. Im Migrationsrecht w?re etwa an Konflikte zwischen der staatlichen Souver?nit?t und Grenzhoheit mit den Menschenrechten von Migranten zu denken.

Jenseits der Rechtsquellenfunktion sollen Prinzipien das Recht systematisieren. So tragen englischsprachige Lehrbücher Titel wie ?Principles of International Environmental Law“. Prinzipien machen das Recht zur Rechtsordnung.

Im Seminar wird es um einzelne Prinzipien und die Aufl?sung von Widersprüchen zwischen einzelnen Prinzipien gehen. Au?erdem wird nach der Funktion von Prinzipien als Rechtsquelle und Leitideen gefragt.

Studienarbeiten werden Prinzipienfragen aus dem jeweiligen Schwerpunktbereich zum Gegenstand haben. Im vorbereitenden Seminar sowie in BA- und MA-Studieng?ngen werde ich Themen vorschlagen, die zum jeweiligen Studiengang, ggf. Schwerpunkt oder Modul und zu Ihrem Studienfortschritt passen.

Alle Studienarbeiten sind in deutscher Sprache abzufassen. Andere Seminararbeiten k?nnen auf Wunsch nach Absprache ausnahmsweise auch in englischer Sprache verfasst werden.

Im juristischen Schwerpunktbereichsstudium erfolgt die Anmeldung ausschlie?lich über Flexnow! Interessenten aus Bachelor- oder Masterstudieng?ngen melden sich bitte m?glichst frühzeitig bei mir.

Das Seminar findet voraussichtlich semesterbegleitend w?chentlich am Dienstagabend statt.

Leitentscheidungen: Wie pr?gen Gerichte das Recht?

im Wintersemester 2024/25

für die juristischen Schwerpunktbereiche European and International Law/Europ?isches und internationales Recht (SP 8); Sozial-, Gesundheits- und Medizin- bzw. Migrationsrecht (SP 4 alt/neu), Recht der Informationsgesellschaft (SP 7), Familien- und Erbrecht (SP 10), Pflichtfach sowie andere Studieng?nge.

Rechtsgebiete werden ma?geblich durch h?chstrichterliche Entscheidungen gepr?gt, man denke nur an "Costa/ENEL" zum Vorrang des Unionsrechts oder an "Elfes" und "Lüth" für die deutsche Grundrechtsordnung. Im internationalen Menschenrechtsschutz und im allgemeinen V?lkerrecht ist es nicht anders. Art. 38 Abs. 1 lit. d IGH-Statut erkennt dies an, indem er Entscheidungen internationaler Gerichte zur Rechtserkenntnisquelle erkl?rt. Im Seminar sollen Leitentscheidungen nationaler und internationaler Gerichte vorgestellt und diskutiert werden: Worin liegt ihre Bedeutung und wie haben sie die Rechtsenwicklung gepr?gt? Wo verl?uft die Grenze zwischen Rechtserkenntnis, Rechtsfortbildung sowie Rechtsetzung und welche Aufgabe kommt der rechtsprechenden Gewalt zu?

Die Studienarbeiten werden jeweils eine Leitentscheidung zum gew?hlten Schwerpunktbereich zum Gegenstand haben. Im Schwerpunktbereich 8 werden Entscheidungen internationaler Gerichte im Vordergrund stehen, in den anderen Schwerpunktbereichen wird es um Entscheidungen deutscher Gerichte - vor allem des BVerfG - und ggf. des EuGH gehen. Aufgabe wird es sein, die jeweilige Entscheidung mit ihren wesentlichen Aussagen kurz darzustellen und sie einzuordnen, vor allem: Warum ist die Entscheidung wichtig und was hat sie bewirkt?

Im vorbereitenden Seminar sowie in BA- und MA-Studieng?ngen sind ebenfalls Leitentscheidungen zu behandeln, die zum jeweiligen Studiengang, ggf. Schwerpunkt oder Modul und zu Ihrem Studienfortschritt passen. Daneben k?nnen ggf. Querschnittsthemen zur theoretischen Fundierung der Bedeutung von Leitentscheidungen - z.B. zu Zul?ssigkeit und Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung im Rechtsstaat - gew?hlt werden.

Alle Studienarbeiten sind in deutscher Sprache abzufassen. Andere Seminararbeiten k?nnen auf Wunsch nach Absprache ausnahmsweise auch in englischer Sprache verfasst werden.

Im juristischen Schwerpunktbereichsstudium erfolgt die Anmeldung ausschlie?lich über Flexnow! Interessenten aus Bachelor- oder Masterstudieng?ngen melden sich bitte m?glichst frühzeitig bei mir.

Das Seminar findet voraussichtlich semesterbegleitend w?chentlich am Dienstagabend statt.