Prof. Dr. Christoph Althammer - Aktuelles

Frau Susanne Hierl, MdB und Herr Dr. Martin Plum, MdB zum Forschungsprojekt "Reallabor Basisdokument"

Im Rahmen der Plenarsitzung des Deutschen Bundestages vom 10. Oktober 2024 zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit, BT-Drucks. 20/13082, ?u?erten sich die Abgeordneten Susanne Hierl und Dr. Martin Plum zum Forschungsprojekt "Reallabor Basisdokument" und nannten dieses als positves Beispiel.

Ein Zusammenschnitt der Beitr?ge von Frau Hierl und Herrn Dr. Plum sind nachstehend abrufbar. Die vollst?ndigen Aufnahmen sind hier zu finden.

Abschlussbericht zum Forschungsprojekt "Reallabor Basisdokument"

Am 23.07.2024 wurde der Projektabschlussbericht zum Forschungsprojekt "Reallabor Basisdokument" in Hannover an die Nieders?chsische Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann übergeben.

Eine Pressemitteilung des bayerischen Staatsministeriums der Justiz ist hier abrufbar.

Eine Pressemitteilung des Nieders?chsischen Justizministeriums ist hier abrufbar.

Eine Pressemitteilung der Universit?t Regensburg ist hier abrufbar.

Der Abschlussbericht ist hier abrufbar.

Erfolgreicher Abschluss des bundesweit ersten Reallabors zum Zivilprozess ("Reallabor Basisdokument")

Die eineinhalbj?hrige Erprobungsphase des gemeinsamen Forschungsprojekts "Reallabor Basisdokument" der Universit?t Regensburg, des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz und des Nieders?chsischen Justizministeriums an den Landgerichten Hannover, Landshut, Osnabrück und Regensburg ist erfolgreich abgeschlossen.

Am 28. Juni 2024 hat Prof. Dr. Christoph Althammer gemeinsam mit Prof. Dr. Christoph Wolff (Lehrstuhl für Medieninformatik) und anderen Projektverantwortlichen im Rahmen der 46. Sitzung der Denkfabrik Legal Tech zum Thema "Reallabor Basisdokument: Erkenntnisse aus der Erprobung eines digital aufbereiteten Parteivortrags" im Justizpalast in München das Forschungsprojekt n?her vorgestellt sowie über die Durchfürung der Erprobung und erste Ergebnisse aus dem Abschlussbericht informiert. Im Vorfeld fand hierzu ein pers?nlicher Austausch mit dem bayerischen Staatsminister der Justiz statt.

Die an dem Projekt beteiligten Lehrstühle für Verfahrensrecht (Prof. Dr. Christoph Althammer) und für Medieninformatik (Prof. Dr. Christian Wolff) an der Universit?t Regensburg werten derzeit die endgültigen Ergebnisse des Reallabors aus. Der Abschlussbericht wird im Juli 2024 an die Nieders?chsische Justizministerin im dortigen Justizministerium übergeben.?

N?here Informationen zum Projekt sind hier abrufbar.

Eine gemeinsame Pressemitteilung des bayerischen Justizministers Georg Eisenreich und der nieders?chsischen Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann ist hier abrufbar.

NEUERSCHEINUNGEN

Stein Kommentar zur Zivilprozessordnung: ZPO, 24. Aufl. 2024

Band 1: Einleitung und §§ 1-77

Der vorliegende Band 1 der erneut auf zw?lf B?nde angelegten 24. Auflage des Gro?kommentars zur Zivilprozessordnung umfasst neben der Einleitung die §§ 1-77. Die Neuauflage hat dabei gr??ere personelle ?nderungen gebracht: Nach dem Tode des viel zu früh verstorbenen Wolfgang Brehm hat Christoph Althammer die Kommentierung der Einleitung übernommen. Die bisher von Herbert Roth verantwortete Bearbeitung der §§ 2-9 ist in die H?nde von Florian Loyal übergegangen. Die Kommentierung des § 1 und der §§ 10-37 liegt nach wie vor bei Herbert Roth. Reinhard Bork kommentiert wie bisher die §§ 38-49 und Florian Jacoby die §§ 50-77. Der Kommentar ist jetzt auf dem neuesten Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Lehre. Die Auflage erscheint in 12 B?nden.?

Z?ller Zivilprozessordnung, 35. Aufl. 2024

Wie vom Z?ller nicht anders gewohnt, hat auch die 35. Auflage wieder viel Neues und ein echtes Highlight zu bieten:

Alle unmittelbar und mittelbar einschl?gigen Gesetzes?nderungen aus den letzten zwei Jahren seit der Vorauflage.

Bis hin zu den allerletzten ?nderungen, auch die, die erst nach der Sommerpause verabschiedet wurden, aber noch kurz vor Drucklegung vom überaus engagierten Z?ller-Team eingearbeitet wurden.

Grundlegende Neubearbeitungen der §§ 542-566 ZPO (Revision) und §§ 567-577 ZPO (Beschwerde) nach Autorenwechsel.

Nicht zu vergessen, die immens vielen Gerichtsentscheidungen, die es auch in dieser Auflage akribisch einzuarbeiten galt.

Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch: BGB, 9. Aufl. 2023

Band 6: Schuldrecht - Besonderer Teil III §§ 631-704

Band 6 befasst sich mit Rechtsgebieten, die umfassenden ?nderungen unterworfen waren. Die Kommentierung des Werkvertragsrecht konnte weiter ausgebaut werden, indem die jüngste h?chstrichterliche Rechtsprechung systematisch ausgewertet wurde. Hinzuweisen ist z. B. auf die Rechtsprechung zur fiktiven Schadensberechnung. Die ?nderung durch das Gesetz zur Regelung von Ingenieur- und Architektenleistungen ist eingearbeitet. Ferner sind die Neuregelungen zum Verbrauchervertrag über die Herstellung digitaler Produkte berücksichtigt.
Erste Rechtsprechung zur jüngsten Reform des Reiserechts wurde eingearbeitet. Die Regelungen zum Reisesicherungsfond einschlie?lich der ?nderungen in § 651r BGB und 651t BGB sind berücksichtigt. Ferner sind die besonderen Regelungen aufgrund der COVID-19-Pandemie erl?utert. Wesentliche Neuerungen gab es im Maklerrecht zu berücksichtigen, insbesondere was die Verteilung der Maklerkosten bei der Vermittlung von Kaufvertr?gen über Wohnungen und Einfamilienh?user betrifft. Im Recht der Zahlungsdienste wurden die Bezüge zum Gesetz zur St?rkung der Finanzmarktintegrit?t aktualisiert.

3. Regensburger Forum für Prozessrecht

Prozessuales Denken und Künstliche Intelligenz

Der Band versammelt die Beitr?ge des 3. Regensburger Forums für Prozessrecht. Vertreter aus Wissenschaft und Praxis widmen sich darin Zukunftsfragen des Einsatzes künstlicher Intelligenz aus einer zivilprozessualen Perspektive. Im Mittelpunkt steht neben den Einflüssen künstlicher Intelligenz auf die richterliche Entscheidungsfindung auch das allgemeinere Ph?nomen der Digitalisierung des Verfahrensrechts. Neben der rechtspolitischen Sinnhaftigkeit bestimmter technischer Neuerungen und m?glichen Anwendungsfeldern, werden auch verfassungsrechtliche Grenzen algorithmenbasierter Anwendungen aufgezeigt, sowie Konkurrenzen zu tradierten Prozessmaximen er?rtert. Die im Band enthaltenen Diskussionsbeitr?ge der Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Forums geben einen lebhaften Diskurs der betrachteten Themenkomplexe wieder.

Inhaltsübersicht

Thomas Dickert?: Zivilprozessordnung und Digitalisierung (Die Digitalisierung des Zivilverfahrens) –?Martin Spitzer:?Digitalisierung und Verfahrensmaximen –?Stefan Huber:?Entscheidungsfindung im Zivilprozess durch künstliche Intelligenz –?Christian Heinze:?Zivilprozessuale Beweisführung und künstliche Intelligenz –?Volkert Vorwerk:?Algorithmen in zivilprozessualen Verfahren. Rechtliche Einordnung und ?berprüfbarkeit in der Rechtsmittelinstanz

Verbraucherstreitbeilegungsgesetz - VSBG - 2. Auflage

Der vorliegende Kommentar erl?utert die Regelungen des Verbraucherstreitbeilegungsgesetz – VSBG und der Verbraucherstreitbeilegungs-Informationspflichtenverordnung (VSBInfoV), die zugeh?rigen europ?ischen Grundlagen sowie ausgew?hlte Schlichtungsordnungen. Er gew?hrt darüber hinaus einen Einblick in nationale und internationale Schlichtungspraktiken. Der Zweck und die tragende Struktur der Vorschriften werden dabei verst?ndlich und gleichzeitig qualitativ hochwertig dargestellt.

• ?berblick zur bestehenden Schlichtungspraxis in Deutschland und Europa
• Enth?lt Formulierungsbeispiele für die seit dem 1. Februar 2017 geltenden??? Informationspflichten der Unternehmer nach §§ 36, 37 VSBG
• In den Anh?ngen: ADR-Richtlinie, ODR-Verordnung, Musterformulare des?? Bundesamts der Justiz für den Antrag auf Anerkennung als Verbraucherschlichtungsstelle

Die zweite Auflage enth?lt neben den durch das ?VSBG-?nderungsgesetz? bedingten Neuerungen auch einen Einblick in nationale und internationale Schlichtungspraktiken und Erfahrungen.

Johannsen/Henrich/Althammer - Familienrecht

Gesetzesübergreifend erl?utert dieses Werk ausführlich alle wichtigen Bestimmungen des Familienrechts. Der Kommentar befasst sich insbesondere mit dem Recht des Getrenntlebens, der Scheidung und den Scheidungsfolgen. Neben dem materiellen Recht werden die einschl?gigen Verfahrensvorschriften eingehend behandelt, wobei insbesondere auch die internationalprivat- und -verfahrensrechtlichen Vorschriften berücksichtigt werden.

Zur Neuauflage:

Die Neuauflage arbeitet die umfangreiche Rechtsprechung der letzten Jahre ein und erg?nzt den Kommentar inhaltlich an verschiedenen Stellen, etwa durch eine Kommentierung zur Inhaltskontrolle von Ehevertr?gen (§ 1408 BGB) sowie durch eine Ausweitung der Ausführungen zum internationalen Privatrecht (Rom III-Verordnung).

Ausl?ndische Rechtsimplantate im nationalen Zivilprozessrecht

2.?Regensburger Forum für Prozessrecht

Der Band versammelt die Beitr?ge des 2. Regensburger Forums für Prozessrecht. Der Titel ?Ausl?ndische Rechtsimplantate im nationalen Zivilprozessrecht? greift eine Problematik auf, die neben dem deutschen auch das europ?ische Zivilprozessrecht betrifft. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob und in welchem Ausma? sich in nationalen Prozessrechtskodifikationen auch ausl?ndische Rechtsmodelle, sogenannte ?Rechtsimplantate?, auffinden lassen. Damit h?ngt die weitere Fragestellung zusammen, ob die fremden Rechtsvorstellungen auch die bisher als genuin national vorgestellten Teile der Kodifikation beeinflussen oder ob sich die fremden Implantate trennscharf unterscheiden lassen und m?glicherweise sogar ein Dasein als Fremdk?rper führen.

Inhaltsübersicht

Thomas Sutter-Somm: Einflüsse ausl?ndischer Zivilprozesssysteme auf die neue Schweizerische Zivilprozessordnung – Athanassios Kaissis: Rechtstransplantation als Auflage für die Kreditvergabe? Zur Schaffung einer marktkompatiblen ZPO in Griechenland – Georgios Orfanidis: Kollektive Rechtsschutzm?glichkeiten im griechischen Recht. Der Einfluss ausl?ndischer Vorbilder auf das griechische Recht – Dimitrios Tsikrikas: Rechtsmittelverfahren im griechischen Recht. Der Einfluss ausl?ndischer Vorbilder auf das griechische Recht; Insbesondere das Rechtsmittel der Kassation unter rechtsvergleichender Betrachtung – Peter G. Mayr: Rechtsimplantate und europ?isches Recht. Bestandsaufnahme aus ?sterreichischer Perspektive

Brussels IIa - Rome III

This new English commentary discusses the two directly applicable EU regulations and hence the central provisions of European divorce and family law:
the so-called Rome III Regulation implementing enhanced cooperation in the area of legal separation and divorcethe so-called Brussels IIa Regulation on the recognition and enforcement of judgments in matrimonial matters as well as matters of parental responsibility (Council Regula?tion (EC) No 2201/2003).

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Instrumentalisierung von Zivilprozessen

Der Band versammelt die Beitr?ge des 1. Regensburger Forums für Prozessrecht und er?ffnet die neue Schriftenreihe ?Regensburger Forum für Prozessrecht (RFP)".
?sterreichische, griechische, italienische und türkische Wissenschaftler widmen sich Klagen, die mit ?ffentlichen Interessen aufgeladen sind. Der Kl?ger geht nicht in erster Linie vor Gericht, um seine eigenen subjektiven Rechte durchzusetzen, sondern um den Staat oder die Gesellschaft für seine Zwecke oder diejenigen einer hinter ihm stehenden Organisation zu mobilisieren. In der Erscheinungsform der ?strategischen Zivilprozesse? ist national wie international an ?Human-Rights-Klagen? oder ?Climate-Change-Klagen? zu denken. Ihnen ist gemeinsam, dass über den konkreten Einzelfall hinaus Pr?zedenzentscheidungen angestrebt werden, die einen politischen, sozialen oder wirtschaftlichen Wandel bewirken sollen. Letztlich geht es um die Politisierung von Zivilprozessen.

Inhaltsübersicht

Walter Rechberger: Instrumentalisierung von Zivilprozessen – Nikolas K. Klamaris: Instrumentalisierung des Zivilprozesses – Kamil Yildirim: Die prozessualen Regelungen des neuen türkischen Verbraucherschutzgesetzes – Remo Caponi: ?Doing Business? as a Purpose of Civil Justice? The Impact of World Bank Doing Business Indicators on the Reforms of Civil Justice Systems: Italy as a Case Study – Georg Kodek: ?Instrumentalisierung? von Zivilprozessen? ?Strategic Litigation? als Herausforderung für das Verfahrensrecht.

Z?ller Zivilprozessordnung

Verbraucherstreitbeilegungsgesetz – VSBG

Das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz – VSBG – schafft in Deutschland erstmals ein fl?chendeckendes Angebot von Schlichtungsstellen mit einheitlichen Standards für die au?ergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten aus Verbrauchervertr?gen. Der vorliegende Kommentar erl?utert die Regelungen des VSBG und der Verbraucherstreitbeilegungs-Informationspflichtenverordnung (VSBInfoV), die zugeh?rigen europ?ischen Grundlagen sowie ausgew?hlte Schlichtungsordnungen. Er gew?hrt darüber hinaus einen Einblick in nationale und internationale Schlichtungspraktiken. Der Zweck und die tragende Struktur der Vorschriften werden dabei verst?ndlich und gleichzeitig qualitativ hochwertig dargestellt.

Europ?ische Mindeststandards für Spruchk?rper

Der vorliegende Band beruht auf Vortr?gen anl?sslich der gleichnamigen Tagung an der Universit?t Regensburg im November 2015. Die in ihm enthaltenen Beitr?ge machen es sich zur Aufgabe, unter dem Generalthema drei Kernanforderungen an gerichtliche Spruchk?rper und au?ergerichtliche Streitmittler einer vertieften Diskussion

zuzuführen: Unabh?ngigkeit, Effizienz und Spezialisierung. Zum Inhalt rechnen auch rechtsvergleichende Untersuchungen zum franz?sischen, griechischen und italienischen Recht. Abgerundet werden die Beitr?ge mit einer umfassenden unionalen und transnationalen Synthese.
Das vorliegende Werk knüpft inhaltlich an den bereits erschienenen Sammelband der beiden Herausgeber ?Mindeststandards im europ?ischen Zivilprozessrecht – Grundvoraussetzung für gegenseitiges Vertrauen? (2015) an.

Inhaltsübersicht

I: Zentrale Sachfragen bei gerichtlichen Spruchk?rpern
Matthias Weller: Europ?ische Mindeststandards für Spruchk?rper: Zur richterlichen Unabh?ngigkeit – Beate Gsell: Mindeststandards für Spruchk?rper. Effizienz – Peter Küspert: Spezialisierung. Perspektive der Justiz – Andreas Spickhoff: Zur Spezialisierung von Spruchk?rpern: Pro und Contra

II: Alternative Streitbeilegung
Christoph Althammer: Prozessuale Mindeststandards in Verfahren der au?ergerichtlichen Verbraucherstreitbeilegung

III: Rechtsvergleichende Perspektiven
Stefan Huber: Unabh?ngigkeit, Effizienz, Spezialisierung: Aktuelle Entwicklungen in Frankreich – Dimitrios Tsikrikas: Europ?ische Mindeststandards für Spruchk?rper. Die Perspektive des griechischen Rechts – Remo Caponi: European Minimum Standards for Courts: Independence, Specialization, Efficiency. A Glance from Italy

IV: Unionale und transnationale Synthese
Astrid Stadler: Europ?ische Mindeststandards für Spruchk?rper. Unionale und transnationale Synthese

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